aAber die Affäre Wulff ist auch eine Affäre Merkel. Sie hat ihn zum Bundespräsidenten gemacht in der vagen Hoffnung, ein politisch erfahrener Amtsinhaber werde ihr nicht so viele Scherereien machen wie sein Vorgänger Horst Köhler, der Seiteneinsteiger. Der fiel vor allem mit mass...
was die Übernahme des Schuldenregimes angeht. Diese betrafen erstens die Gestaltung der Übergangsphase und somit die Frage,wannein Land angepasste Fiskalregeln beschließt und in Kraft treten lässt. Art. 143d Abs. 1 Satz 3 GG lautet: „Die Länder dürfen im ...
sondern lediglich die bisher geltenden Grundsätze zusammengefasst, was ein künfti- ges Gesetz aber weder entbehrlich machen noch inhaltlich präjudizieren sollte.38Im Zuge dieser Novellierung war die Ausgestaltung des § 32 BDSG anfänglich gar nicht vorgesehen, da lediglich einige ...
11 Rousseau hatte eine sehr romantische Vorstellung der ursprünglichen Freiheit: Einsam durch die Wälder streifende Menschen, die sich zwecks Arterhaltung gelegentlich treffen und sich dann wieder aufmachen auf ihre Wanderschaft. In diesem Zu-stand ursprünglicher Freiheit hat jeder alles, was er...
aAber die Affäre Wulff ist auch eine Affäre Merkel. Sie hat ihn zum Bundespräsidenten gemacht in der vagen Hoffnung, ein politisch erfahrener Amtsinhaber werde ihr nicht so viele Scherereien machen wie sein Vorgänger Horst Köhler, der Seiteneinsteiger. Der fiel vor allem mit mass...