in das Recht auf Gesundheit therapiebedürftiger Embryonen (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) sowie in das Recht der Eltern, reproduktive Ziele nach eigenen Vorstellungen zu verwirklichen (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 6 Abs. 1 GG sowie Art. 8 Abs. 1 EMRK). ...
Die soldatenrechtliche Impfpflicht fußt auf der Erkenntnis, dass die Schlagkraft militärischer Verbände ganz wesentlich von der Gesundheit und körperlichen Rechtsprechung MedR (2023) 41: 413–424 417 Einsatzfähigkeit jedes einzelnen Soldaten abhängt. Mili- tärische Einheit...
5. Aussprache und Schlussworte Primär- und Sekundärrechtsschutz im Öffentlichen Recht Vorsitzender (Bauer): Verehrte Kolleginnen und Kollegen, die vier Be- richterstatter haben den zweiten Beratungsgegenstand unserer Tagung durch hervorragende Referate aufbereitet, für die ich im Namen ...
Ohne- hin fehlt es in vielen Staaten an einer effektiven Durchsetzung dieses Rechts: Wo gute Anästhesie nicht verfügbar und für jedermann zugänglich ist, bleibt das postulierte Menschenrecht wie auch sonst das Recht auf Gesundheit prekär – wir kommen darauf zurück. Bedeutung des ...
Im Sinne dieses Übereinkommens ist ein Kind jeder Mensch, der das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, soweit die Volljährigkeit nach dem auf das Kind anzuwendenen Recht nicht früher eintritt (Art. 1 KRK). 12. Vgl. Art. 25 Abs. 1 und 2 BremVerf (2021), Art. 4 ...
Vgl. Meyer-Ladewig/Nettesheim, in: Meyer-Ladewig/Nettesheim/von Raumer, EMRK, Art. 8 Rn. 2 ff. 19. Zu den Voraussetzungen der Host-Provider-Haftung und zum Inhalt des NetzDG s. Spindler, Kap.6Rn. 33 ff. u. 62 ff. Mit der umstrittenen Verfassungsmäßigkeit des NetzDG befass...
Beziehung eingegangen: Nothilfe für Tiere und tierspezifische Grundrechte lassen die Todesängste, fehlerhafte und betäubungslose Tiertötungen nicht mehr zu; das verbreitete System industrieller Massentierhaltung ist mit Tierrechten, aber auch mit Menschen- rechten auf Gesundheit unvereinbar...
Floretta/ Spielbüchler/ Strasser, Arbeitsrecht I4389; OGH 28.10.1986, 2 Ob 554/86. Verfehlt daherLobnerinMuzaket al (Hrsg), Art 6 Abs 2 ARB 105, die eine — wenn auch gerechtfertigte — Kündigung seitens des Arbeitnehmers „bis zur mittleren Integrationsstufe“ auf jeden Fall als...