Sachsen 11. Juni1877 (RegAmtsbl. Merseburg 173), DPräs. Bommern11. Febr. 1876 (RegAmtsbl. Stettin 39), RegPräs. Potsdam 18. April 1874 (RegAmtsbl. 136), RegPräs. Minden 3. Okt. 1887 (RegAmtsblatt 294) u. a. (vgl. Friedrichs, PolizeiG., 1911, S. 80; dort auch Röhe...
1 NSOG (Nie- dersachsen), § 1 Abs. 1 ASOG (Berlin) und schon länger in § 1 Abs. 1 PolG Baden-Württemberg und Art. 2 PAG (Bayern). 14) Zu den Zwecknormen siehe hinten bei FN 172, 176. ") Ernst Forsthoff, Lehrbuch des Verwaltungsrechts, Band I, All- gemeiner Teil, ...
In Sachsen hat die Landesregierung aus CDU und SPD im September den Entwurf für ein schärferes Polizeigesetz verabschiedet. Unter anderem kann die Polizei auch hier in Zukunft einfacher Handys überwachen. Außerdem dürfen ab jetzt bei Gefährdern elektronische Fußf...
Und der Tweet scheint bei vielen Menschen das Bild zu bestätigen, dass sie von den sächsischen Sicherheitsbehörden haben: “Die Polizei Sachsen ist so verzweifelt in ihrem Bemühen, von den Nazis abzulenken, dass jetzt schon Pizza als links gilt” oder “Das kann doch aber nur...
Neben dieser Gestaltung ist der deutsche Kriegerbund bestehen geblieben, der mehrere Waisenhäuser, eine Lebensversicherungsanstalt und Sterbekasse und die Verbandszeitung unterhält, sich aber über Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden u. Hessen nicht erstreckt. — Mustersatzungen Vf. 22. ...