Das Religionsverfassungsrecht als Inbegriff der staatlichen Normen zum Verhältnis von Staat und Religion bzw. Religionsgemeinschaften wird unter dem Grundgesetz ganz wesentlich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes im Sinne einer verfassungsangemessenen, religionsfreundlichen Dogmatik ...
Was ist der allgemeine Gegenstand des Textes? Der Text bietet einen umfassenden Überblick über das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), einschließlich seiner Zusammensetzung, Richterwahl, Aufgaben, Zuständigkeit und Organisation. Wie ist das Bundesverfassungsgericht zusammengesetzt? Das BVerfG...
Gesundheit der Deutschen nicht geprägt sein, und ich denke, ich kann das Thema auch ohne die Gefahr eines Missverständnisses so formulieren, weil jedermann weiß, dass Juristen nicht heilen können und zur Gesundheit eines Volkes allenfalls mittelbar und nur sehr begrenzt beitragen. FAZ...
迪特·格林:基本权利在德国的地位——宪法裁判65年实践后的考察 Dieter Grimm (* 11. Mai 1937 in Kassel) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler. Von 1987 bis 1999 war Grimm Richter des Bundesverfassungsge 作者简介:[德]迪特•格林,柏林高等研究院院长、德国洪堡大学法学教授、德国联邦宪法法院前大法官。
Damit ist aber auch den stärkerenAnforderungen des Art. 104 I i GG Genüge getan. —Allerdings beschränkt das BVerfG die Feststellung derGültigkeit ausdrücklich auf den für die Entscheidung desEinzelfalles erheblichen Teil des § 21 StVG, nämlich dieStrafdrohung für Zuwider...
Becker (FDP) für eine Neufassung des Kapitels VIII „Das Bundesverfassungsgericht“1) [Oktober 1948] Nr. 50 Erste, konstituierende Sitzung des Ausschusses für Verfassungsgerichtshof und Rechtspflege 12. Oktober 1948 Nr. 51 Zweite Sitzung des Ausschusses für Verfassungsgerichtshof und...
Verfassungsgerichte werden von der Politik institutionalisiert; und müssen sich als Institution von ihren Schöpfern emanzipieren. Auch das BVerfG stand vor dieser Aufgabe. Es musste sich gegenüber der Regierung Adenauer behaupten, um die eigene Unabhängigkeit zu sichern. Im Dauerkonflikt ...
Ist der Kleinaktionär kein Aktionär? Das Sanierungsprivileg für Gesellschafterdarlehen im neuen § 39 Abs. 4 Satz 2 InsO Unterbrechung und Aufnahme von Kündigungsschutzverfahren im Rahmen der Arbeitgeberinsolvenz und Grundstrukturen des Insolvenzrechts Options- und Wandlungsrechte bei Squee...
“ bzw. konkurrierende Theorieentwürfe verfügt und die tradierten Verständnisse von Staat und Demokratie zumeist apodiktisch einfach nur als Vorverständnisse grundlegend vorausgesetzt werden – das ist ja Teil des hier diskutierten Problems der „Staatstheorie“ des BVerfG (s. Kap. 4...
Eine empirische Untersuchungistdieser Frage nachgegangenund hatquantitativermittelt,wiesich Argumenteundandere rhetorische Überzeugungsmittelin denEntscheidungendesBVerfGzueinander verhalten.DieErgebnissezeigen,daßsichdasGerichtimweitenUmfangaufÜberzeugungsmittel stützt,dienachdenmoder-nen, rationalistischen...