Die Erfahrungen von Exklusion, Elend und Diskriminierung lehren, dass die klassischen Grundrechte erst dann den ›gleichen Wert‹ (Rawls) für alle Bürger erhalten, wenn soziale und kulturelle Rechte hinzutreten.« (Kursivierung im Original) Menschenrechte, so zeigt dieser kurze Über...
Deutscher Bundestag(2008): Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. August 2006 (BGBl. I S. 2034)http://wvvw.bundestag.de/parlament/funktion/gesetze/gg_jan2007.pdf, Zugriff: 12. 02. 2008. Europäisches Parla...
Die KSZE verankerte in Korb I der Schlussakte wesentliche Grundrechte wie die Glaubens-, Gewissens- und Religi- onsfreiheit, die ausdrücklich auch die zwischenstaatlichen Beziehungen leiten sollten. Korb III schließlich enthielt eine Reihe von humanitären Maßnahmen zur Erleichterung...
Im modernen Verfassungsstaat sind Menschenrechte teils als einklagbare Grundrechte verankert, die, wie es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt, »Gesetzgebung, voll- ziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht« bin- den (Artikel 1, Absatz 3). Als...
2Die als universell gedachten unver-letzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte werden vom Grundgesetzals Grundlage des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt herausgestellt,Art. 1 Abs. 2 GG. Dass sich Politik an den Menschenrechten als leitenderHinsicht zu orientieren habe, wird ...
2 Das vor sechzig Jahren verabschiedete Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beginnt mit einem Abschnittüber die Grundrechte, und dieser fangt wiederum in Artikel 1 mit dem Satz an: „Die Würde des Menschen ist unantast-bar." Vorangegangen waren ähnliche Formulierungen in drei von ...
Sieht man von punktuellen Änderungen in den Grundrechten des Grundgesetzes und im 1 Siehe hierzu nur: EuGH, Urt. vom 09.10.2001, Rs. C-377/98 (Niederlande/Parlament und Rat), Slg. 2001, I-7079; EuGH, Urt. vom 22.01.2013, Rs. C-283/11 (Sky Österreich), noch nicht in der ...
2Die als universell gedachten unver-letzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte werden vom Grundgesetzals Grundlage des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt herausgestellt,Art. 1 Abs. 2 GG. Dass sich Politik an den Menschenrechten als leitenderHinsicht zu orientieren habe, wird ...