Das Rechtsgefühl des deutschen Volkes wendet sich gegen diese Art Kriegführung. Man kann immer wieder hören: Das ist kein Krieg mehr, sondern reiner Menschenmord. Bei vielen Volksgenossen steigert sich dies zu dem ausgesprochenen Haß gegen die Feinde. Freilich ist dieser Haß noch ...
Es werden darunter Leistungen, denen kein klassischer Versorgungsfall zugrunde liegt, subsumiert. Vgl. Heger/Weppler 2004, Tz. 37–65 zu Kapitel III/7. Diese Regelung wird als Auffangvorschrift gesehen. Vgl. ADS 1998, Tz. 117 zu § 249 HGB. Beispiele sind Verpflichtungen zur ...
149. Begriff und Wesen des sozialen Rechtsstaates 27 grenzung schlechterdings unmöglich wäre"). Somit ist festzu- stellen: Die Formel „sozialer Rechtsstaat" ist kein Rechtsbegriff in dem Sinne, daß sie einen besonderen Rechtsstaatsbegriff von eigener, institutioneller Prägung und ...
Wie verhalten sie sich, wenn Unsicherheit über die verfügbaren Informationen besteht? Wird dies eingeräumt oder vielmehr instrumentalisiert? Und mit welchem Geltungsanspruch werden die Äußerungen versehen? Gerieren sich die Minister als Verkünder einer unumstößlichen Wahrheit?
Das W-8-Formular ist kein einzelnes, einheitliches Dokument, sondern besteht aus einer Reihe von Formularen, die für unterschiedliche Fälle vorgesehen sind: von ausländischen Einzelpersonen, die in den USA Einkommen erzielen, bis hin zu internationalen Organisationen oder ausländischen...
= : Name des IEEE 802.11-Zugriffspunktes oder Ethernet-Switches; falls kein Name verfügbar ist, die MAC-Adresse des Zugriffspunktes oder Ethernet-Switches. = : Anschlusskennung, über die diese IEEE 802.1X-Sitzung erfolgt. Das IEEE 802.1X-Endsystem (Station) würde diese Zeichenfolge vor ...
GesetzbetreffenddieVerfassungdesDeutschenReichesvom16.April1871geändertdurchGesetzvom24.Februar1873(RGBl.S.45)Gesetzvom3.März1873(RGBl.S..
Es kann einige Zeit in Anspruch nehmen, daher sollten Sie so bald wie möglich damit beginnen. Wir empfehlen, einen Anwalt zu beauftragen, der Sie bei der Anmeldung der Marke unterstützt. Sie können auch auf Online-Rechtsdienstleister wie CorpNet zurückgreifen, die kleinen Unternehme...
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der einteilige Adapter (20) einen flexiblen trichterförmigen, nach dem Einführen des Adapters in der Öffnung (4a) der Herzscheidewand (4) gehaltenen und rechtsseitig an dieser (4) anliegenden Abschnitt (23), daran an...
3. ein Schmuckring nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet,dass dieser als links- oder rechtsgängige (1) Wendel verläuft, was bedeuten soll, dass ihre Spiralbahnen (3) auf ihrer Zylinderachse schraubenförmig laufen, untereinander parallel, mit minimal 1,2 Umdrehungen und maximal beli...