[2] Zeitungsartikel vom 16.02.2023 https://www.focus.de/auto/elektroauto/system-koennte-crashs-verursachen-tesla-ruft-hunderttausende-komplett-selbstfahrende-autos-zurueck_id_186007338.html[3] Hillgruber in Epping/Hillgruber Grundgesetz Artikel 1, vor Randnummer 1. Epping/Hillgruber...
Die Bundesrepublik kannte je ein Tabu in der äußeren und der inneren Sicherheit, die durch das Grundgesetz verfassungsrechtlich und durch die Staatspraxis politisch abgesichert waren: Kampfeinsätze der Bundeswehr „out of area“ und bewaffnete Militäreinsätze im Innern. Vor dem Hin...
Deutsches Grundgesetz (GG). Google Scholar Europäische Kommission (2014). Migrations- und Asylpolitik. Ein offenes und sicheres Europa. Luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union. Google Scholar Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), Pressestelle (2006). Gemeinsame ...
Sie sind in Artikel 1 des Grundgesetzes verankert. Mit dem Beitritt zu den Vereinten Nationen am 18. September 1973 übernahm die Bundesrepublik auch die in deren Charta sowie der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 formulierten Pflichten, zu denen später die VN- Menschen...
Artikeln 92, 93, 94, 99 und 100 des Grundgesetzes festgelegt. - Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland und ist ein zentrales Verfassungsorgan. - Seine insgesamt 16 Richter sind 2 selbständigen Senaten (,,Zwillingsgericht") mit unterschiedlichen ...
1. Gegenstand des Sozialstaatspostulats Von der Rechtsquelle aus betrachtet handelt es sich bei dem Sozialstaatsprinzip um die Aussagen des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland (GG) in den Artikel 20,1 und 28,1: Artikel 20,1: “Die Bundesrepublik ist ein demokratischer und sozialer Bund...
Hier zum ganzen Artikel Man will uns die Immunität aberkennen! Am 31.Oktober 2020 veröffentlichte die WHO in Genf[1]: What is ‘herd immunity’? Herd immunity’, also known as ‘population immunity’, is a concept used for vaccination, in which a population can be protected from...
„Es ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, einen gesetzlich Krankenversicherten, für dessen lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung eine allgemein anerkannte, medizinischem Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung steht, von der Leistung einer von ihm gewähl...
Nur der europäische Revolutionsausbruch von 1848 hat der Schweiz wohl ihre unge-störte innere Konsolidierung auf der Basis des neuen Bundesstaates ermöglicht, der fortan - wenn auch mit gelegentlichen Verfassungsrevisionen - das bis heute gültige Grundgesetz abgab. Dem Jahr 1848 kommt ...
Deutscher Bundestag (2008): Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. August 2006 (BGBl. I S. 2034) http://wvvw.bundestag.de/parlament/funktion/gesetze/gg_jan2007.pdf, Zugriff: 12. 02. 2008. Europäisches ...