9. Armband nach Anspruch 1, wobei die Kopplungsbestandteile steife Scharniere umfassen, die eine ausreichende Steifheit aufweisen, um das Armband während der normalen Eingabe von Informationen im Wesentlichen in der flachen Gestaltung fixiert zu behalten. ...
Der Dachanzeigekörper beschränkt sich jedoch – wie es auch aus derDE 10 2007 014 190 A1bekannt ist – auf die Visualisierung des Taxizeichens „TAXI”. Üblicherweise ist in dem Dachanzeigekörper eine Lichtquelle integriert, so dass bei eingeschalteter Lichtquelle das Taxidach...
würde.AG Bonn, Urteil vom 22.2.1996 – 4 C 104/95TatbestandDer Kläger buchte bei der Beklagten für sich, seineEhefrau und das gemeinsame Kind eine Pauschal-reise vom 3. bis 17.7.1994 nach Palma de Mallorcazu einem Gesamtpreis von 3.316,– DM. Gebuchthatte der Kläger ein möb...